Mehr als 70.000 Euro vom Land NRW für Investitionen in den Klimaschutz

11.01.2023
Fraktion

Mit den von der schwarz-grünen Landesregierung bereitgestellten Mittel in Höhe von 71.798,76 Euro kann die Stadt Sankt Augustin eine weitere Maßnahme zum Schutz des Klimas vorantreiben und weitere Straßenlaternen auf moderne und energiesparende LED-Technik umrüsten. Aufgrund der bereits vorliegenden Förderzusage, die gleichzeitig auch der Auszahlungsbescheid ist, kann die Stadtverwaltung das Projekt nun zeitnah ausschreiben.

Mitte September informierte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sascha Lienesch vorab den Technischen Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin über die angedachte Neuauflage der Billigkeitsrichtlinie des Landes für kommunale Klimaschutzinvestitionen.

Die CDU-Fraktion Sankt Augustin beantragte kurzfristig in der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung am 20.09.2022, dass die Stadtverwaltung die Mittel aus dem Förderprogramm für die weitere LED-Umrüstung beantragen solle. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Aufgrund dessen konnte die Stadtverwaltung frühzeitig, nämlich vor der Veröffentlichung der überarbeiteten Richtlinie, einen Förderantrag für die Beschaffung von Hilfsmitteln zur Verminderung des Ressourcenverbrauchs einreichen, der erfreulicherweise nun bereits bewilligt wurde.

Mit der zweiten Billigkeitsrichtlinie will die schwarz-grüne Landesregierung die pandemiebedingten Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den kommunalen Klimaschutz ausgleichen. Dafür stellt sie weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung.