Am Montag, den 09.08. fand eine Sondersitzung des städtischen Jugendhilfeausschusses statt. Anlass dafür war, dass die Inbetriebnahme der Kita Casa Lu in Mülldorf vom 16.08. auf voraussichtlich Ende Oktober verschoben werden musste.

Um sich ein detailliertes und objektives Bild der Gesamtumstände zu machen, haben drei Ratsmitglieder der CDU-Fraktion kurzfristig am Nachmittag vor der Ausschusssitzung Akteneinsicht in sämtliche Akten zu dem Projekt im technischen Dezernat und im Sozialdezernat genommen. Außerdem stellte die CDU-Fraktion zur Ausschusssitzung eine Anfrage, um weitere Details und Einschätzungen der Verwaltung zum Sachverhalt zu erhalten.

Durch diese detaillierte Sachverhaltsaufklärung konnten die Aussagen der Stadtverwaltung vollumfänglich bestätigt werden. Bei der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06. und in der Sitzung des Stadtrates am 01.07. wurde gegenüber Politik und Öffentlichkeit zutreffend von einer Fertigstellung des Projekts im August berichtet. Die dazu mit den verschiedenen Auftragnehmern notwendigen vertraglichen Verpflichtungen konnten bei der Akteneinsicht geprüft werden.

In der Folge führte aber der verspätete Beginn einzelner Gewerke zu einer Kettenreaktion.
Die Verwaltung hat zuvor alles unternommen, um mit den betroffenen Auftragnehmern Kontakt aufzunehmen und sie an die terminliche Verpflichtung zu erinnern. Dass die Leistung endgültig nicht mehr fristgerecht erbracht werden kann, zeigte sich ausweislich der Dokumentation in den Akten erst in der zweiten Juli-Woche, da bis dahin vertraglich vereinbart noch eine Leistung möglich war.

„Wir konnten uns bei der Akteneinsicht von der professionellen Projektabwicklung überzeugen. Bereits im Vorfeld wurden die Unternehmen befragt, ob sie im Falle einer Beauftragung die Termine verbindlich einhalten können. Die Gründe für die Verzögerung sind gut nachvollziehbar und die Verwaltung trägt keine Verantwortung für die Terminverschiebung“, sagt Eldach-Christian Herfeldt, stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion.

In der Folge fand einen Tag nach Bekanntwerden der Umstände am 15.07. ein dezernatsübergreifender Termin mit dem künftigen Kita-Träger statt. Dort wurde in enger Abstimmung zwischen dem Kita-Träger, dem LVR und der Verwaltung eine Interimslösung gefunden. Sie sieht vor, dass alle betroffenen und bereits angemeldeten Kita-Kinder am zweiten Standort der Kita in der Wehrfeldstraße fachgerecht betreut werden können. Alle Beteiligten zeigten sich, ausweislich des dokumentierten Schriftverkehrs, sehr zufrieden über die gefundene Lösung, die für die Kinder nicht nachteilig ist. Man lobte sogar die vorbildliche Kommunikation und die gute Zusammenarbeit.
„Das allerwichtigste für Familien und Kinder ist, dass eine fachgerechte und gute Betreuung gewährleistet ist. Hier haben alle Beteiligten professionell und zeitnah eine Lösung gefunden“, resümiert Dr. Christopher Beckmann, Sprecher der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss.

Der einzige Kritikpunkt, der nach der Diskussion im Ausschuss übrig blieb, war die Frage der Kommunikation. Seitens der Verwaltung erfolgte an die Politik keine Information über die Terminverschiebung, obwohl die große Wichtigkeit der Kita-Baumaßnahmen hinlänglich bekannt ist. „Auch die CDU-Fraktion hätte sich im Nachgang des Gesprächstermins mit den Beteiligten am 15.07. eine zeitnahe Information an die Politik gewünscht. Dies wäre durch den einzig dabei anwesenden Dezernenten auch möglich gewesen“, fasst Herfeldt zusammen. „Ob vor diesem Hintergrund einer Sondersitzung in der Sommerpause wirklich unbedingt notwendig war, bezweifelt nicht nur die Verwaltung.“

Die Beantwortung auf die Anfrage der CDU-Fraktion finden Sie zu Ihrer Information im Wortlaut anbei.